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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Spay am 10.12.20 18.30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Spay
Sitzungstermin: 10.12.2020 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindezentrum, Koblenzer Str. 20, 56322 Spay


Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1 Haushalt 2021
Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021

2 Haushalt 2021
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Spay für das Haushaltsjahr 2021

3 Gemeindezentrum Spay
Einbau eines Aufzuges für den Verwaltungsbereich; Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Planung und Stellung von Zuschussanträgen

4 Bauhof der Ortsgemeinde Spay
Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Kramer Allrads sowie Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Ausschreibung und Auftragserteilung nach erfolgter Haushaltsgenehmigung

5 Durchführung des § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

6 Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauvoranfrage für das Grundstück in der Gemarkung Oberspay, Flur 2, Flurstück-Nr. 256, 257, 254/2 (Dorfstraße)

7 Umbau und Erweiterung der Grundschule und Kindertagesstätte Spay Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Schlosserarbeiten zur Errichtung des Vordachs sowie Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Auftragsvergabe

8 Mitteilungen und Anregungen

9 Einwohnerfragestunde


Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:
Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Angelegenheiten der Stellplatzablösung, Vertragsangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Rat.

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit im Zuhörerbereich zur Verfügung stehen. Die gesetzlichen Verhaltens- und Hygienevorgaben sind einzuhalten. Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNS-Maske).


Peter Heil
Ortsbürgermeister

30.11.2020

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