Gemeinderatssitzung 10.02.2022
Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Spay
Sitzungstermin: 10.02.2022
Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Schottel-Halle, Koblenzer Str. 20, 56322 Spay
Tagesordnung:
1 Einwohnerfragestunde
2 3. Bündelausschreibung „Kommunaler Erdgasbedarf“; Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der 3. Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH Spay/2022/001
3 5. Bündelausschreibung „Kommunaler Strombedarf“; Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH Spay/2022/002
4 Beratung und Beschlussfassung über die Einführung von Fahrradleasing (Jobrad) Spay/2022/003
5 Umsetzung KiTa-Zukunftsgesetz: Kindertagesstättensozialarbeit; Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarungen mit der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zur Umsetzung des Fachkonzepts des Landkreises Mayen-Koblenz zur Umsetzung der Kindertagesstättensozialarbeit im Rahmen des Sozialraumbudgets Spay/2022/004
6 Erweiterung der Kindertagesstätte und Grundschule Spay; a) Beratung und nachträgliche Beschlussfassung zur Kündigung der Fa. Eidner (Bodenbelagsarbeiten) b) Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Fa. Pick zur Ersatzvornahme im Gewerk Bodenbelagsarbeiten Spay/2022/005
7 Flächendeckender Glasfaserausbau in Spay durch die Deutsche Glasfaser; Beratung und Beschlussfassung über dem flächendeckenden Glasfaserausbau in Spay und Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser Spay/2022/006
8 Schadensereignis Geldautomat Spay
9 Bauvoranfrage für das Grundstück in der Gemarkung Niederspay, Flur 4, Flurstücks-Nr. 4 (Im Mühren) Spay/2022/007
10 Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Oberspay, Flur 3, Flurstücks-Nr. 11/4, 87/30 (Mainzer Straße) Spay/2022/008
11 Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Oberspay, Flur 1, Flurstücks-Nr. 825/3 (Bahnhofstraße) Spay/2022/009
12 Mitteilungen und Anregungen
Gemäß § 4 Absatz 4 Satz 1 der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) gelten bei Sitzungen kommunaler Gremien die Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1 CoBeLVO und die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 CoBeLVO. Die Testpflicht gilt nicht für geimpfte oder genesene Personen.
Spay, den 24.01.2022
Peter Heil
Ortsbürgermeister