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Einladung Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates 08.10.2020

Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Spay
Sitzungstermin: 08.10.2020 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindezentrum
Koblenzer Str. 20, 56322 Spay

 

Tagesordnung:

1 Einwohnerfragestunde

2 BUGA 2029; Beratung und Beschlussfassung über die
a) Beauftragung des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal (ZV WOM)
b) Zustimmung zum Durchführungsvertrag
c) Beauftragung der Vertreter des ZV WOM, den Änderungen des Gesellschaftervertrages zuzustimmen
d) Beauftragung des kommunalen Vertreters, in der Verbandsversammlung des ZV WOM der Änderung der Verbandsordnung zuzustimmen
e) Beauftragung des kommunalen Vertreters, in der Verbandsversammlung des ZV WOM der befristeten Erhöhung der Verbandsumlage durch den ZV WOM zuzustimmen

3 Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 nach Aufstellung der Jahresrechnung
a) Bewilligung durch den Ortsbürgermeister
b) Zustimmung des Ortsgemeinderates Spay

4 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Spay für das Haushaltsjahr 2019

5 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbands-gemeinde Rhein-Mosel für das Haushaltsjahr 2019

6 Friedhofsgebührensatzung; Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 28.06.2013

7 Wahl eines ehrenamtlichen Internet-Beauftragten (Webmaster)

8 Hauptsatzung; Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 11.12.2014

9 Beschaffung eines Warenautomaten; Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Warenautomaten und Stellung eines Zuwendungsantrages

10 Erweiterung der Kindertagesstätte und Grundschule Spay; Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung der Aufträge für die weiteren ausgeschriebenen Gewerke
a) Beauftragung der WC-Trennwände
b) Beauftragung der Schlosserarbeiten
c) Beauftragung der Sanitärinstallationsarbeiten
d) Beauftragung der Heizungs- und Lüftungsinstallationsarbeiten

11 Rheinradweg Rhens-Brey-Spay; Fördermaßnahme: Bundeswettbewerb Klimaschutz Radverkehr; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen

12 St. Lambertuspark Spay; Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen

13 Antrag der FWG-Fraktion; Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Trinkwasserspenders

14 Antrag der FWG-Fraktion; Verschönerung Traumpfädchen: Beratung und Beschlussfassung über eine Beschilderung für Gastronomie

15 Antrag der FWG-Fraktion; Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

16 Bauangelegenheiten; Bauvoranfrage für das Grundstück in der Gemarkung Oberspay, Flur 2, Flurstücks-Nr. 256, 257, 254/2 (Dorfstraße)

17 Mitteilungen und Anregungen

 

Spay, den 22.09.2020

Peter Heil
Ortsbürgermeister

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