Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Spay
Sitzungstermin: 03.07.2025
Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindezentrum, Koblenzer Str. 20, 56322 Spay

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1) Einwohnerfragestunde

2) Bauanträge und Bauvoranfragen; Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfrage für die Errichtung zweier Garagen in der Gemarkung Niederspay, Flur 4, Flurstück 4

3) Bauleitplanung der Ortsgemeinde Spay:
Aufstellung des Bebauungsplans „Am Hohlweg“;
Beratung und Beschlussfassung zu den Textfestsetzungen

4) Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise bezüglich der Trauerhalle Spay;
a) Zustimmung zur Planung
b) Auftragsvergabe zur Stellung der Planung für einen Bauantrag und zur Stellung eines Antrages für Zuwendungen
c) Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Stellung eines Bauantrages und Zustimmung zum Einvernehmen
d) Stellung eines Antrages aus dem I-Stock

5) Hauptsatzung der Ortsgemeinde Spay; Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung

6) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarversicherung

7) Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Benehmens gemäß den Vorschriften eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung der finanziellen Folgen aus der Übertragung der Betriebsträgerschaft der Kindertagesstätte „Rheinzwerge“ zwischen der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel und der Ortsgemeinde Spay

hier: Anschaffung und Installation eines wirksamen Sonnenschutzes auf dem Außengelände der Kindertagesstätte

8) Mitteilungen und Anregungen


Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:

Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Rat.

Spay, den 23.06.2025

Peter Heil
Ortsbürgermeister