Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Spay
Sitzungstermin: Donnerstag, 01.10.2026
Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindezentrum, Koblenzer Str. 20, 56322 Spay

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1) Einwohnerfragestunde

2) Bekanntgabe einer Eilentscheidung

3) Vollzug des § 33 Gemeindeordnung
Abschluss von Verträgen mit Mandatsträgern und Gemeindebediensteten

4) Trauerhalle Spay
Beratung und Beschlussfassung über die erneute Stellung eines Zuwendungsantrages im Rahmen des Investitionsstocks

5) Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungsschritte

6) Neuausschreibung Baumkontrolle in der VG Rhein-Mosel
Grundsatzbeschluss über die Beteiligung an einer gemeinsamen Ausschreibung durch die VGV Rhein-Mosel

7) Ausbau der „Backhausgasse“
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Ausführungsplanung, Ausschreibung
b) die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Auftragsvergabe der Bauleistungen

8) Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Hundesteuer

9) Machbarkeitsstudie Nahwärmenetze - Vorprüfung
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz

10) Bauleitplanung der Ortsgemeinde Spay:Aufstellung des Bebauungsplans „Am Hohlweg“
Beratung und Beschlussfassung zur Antragstellung einer Ausnahmegenehmigung nach § 30 Abs. 4 BNatSchG und Auftragsvergabe für die Erarbeitung des Antrags

11) Bauleitplanung der Ortsgemeinde Spay
Aufhebung des Bebauungsplans „Auf der Schahl“
a) Abwägungsbeschlüsse
b) Satzungsbeschluss

12) Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauantrag für den Ausbau des Dachgeschosses eines Bestandsgebäudes in der Gemarkung Oberspay, Flur 2, Flurstück 105 (Burggasse)

13) Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Gemarkung Niederspay, Flur 4, Flurstück 8 (Im Mühren)

14) Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauantrag für die Errichtung einer PV-Anlage auf einem Nebengebäude in der Gemarkung Oberspay, Flur 2, Flurstück 84/1 (Rheinufer)

15) Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauvoranfrage für den Neubau von zwei Einfamilienwohnhäusern in der Gemarkung Niederspay, Flur 2, Flurstück 1619 & 1618 (In der Flogt)

16) Gemeindestraßen;Beratung und Beschlussfassung über die Pflasterung des Gehweges "Im Mühren" im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau

17) Mitteilungen und Anregungen

Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:

Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Grundstücksangelegenheiten, Vertragsangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Rat.

Spay, den 22.09.2026

Peter Heil
Ortsbürgermeister