Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Spay
Sitzungstermin: 23.03.2023
Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindezentrum, Koblenzer Str. 20, 56322 Spay

Tagesordnung:

1 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Ortsgemeinde Spay sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 Spay/2023/001

2 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Ortsgemeinde Spay sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2021 Spay/2023/002

3 Haushalt 2023; Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 Spay/2023/003

4 Haushalt 2023; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Spay für das Haushaltsjahr 2023 Spay/2023/004

5 Bauleitplanung der Ortsgemeinde Spay
Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplans „Am Hohlweg“:
a) Entscheidung zur Größe des Geltungsbereichs
b) Fortführung im Regelverfahren nach dem Baugesetzbuch
c) Verfahrensbeschlüsse
d) Auftragsvergabe Artenschutzrechtliche Untersuchung Spay/2023/008

6 Gemeindezentrum Spay
Einbau eines Aufzugs für den Verwaltungsbereich; a) Beratung und Beschlussfassung zur genehmigten Planung mit Kostenberechnung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Planungsbüros Scherb mit den Leistungsphasen 5 bis 9
c) Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Auftragsvergabe Spay/2023/005

7 Neugestaltung des Spielplatzes "Im Mühren"; Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Planungsleistungen

8 Kommunale Klima-Offensive; Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum „Kommunalen Klimapakt“ sowie die Inanspruchnahme der Fördermittel des „Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation“ Spay/2023/007

9 Mitteilungen und Anregungen

10 Einwohnerfragestunde


Bitte beachten Sie die Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben und tragen Sie zur Sitzung eine Mund-Nasen-Bedeckung!

Spay, den 27.02.2023

Peter Heil
Ortsbürgermeister