Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Spay
Sitzungstermin: 20.07.2023
Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindezentrum, Koblenzer Str. 20, 56322 Spay

Tagesordnung:

1 Einwohnerfragestunde

2 Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas 2024/25;
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der SonderBündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Kommunalberatung bzw. switch.on Spay/2023/015

3 Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Strom 2024/25;
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der SonderBündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Kommu-nalberatung bzw. switch.on Spay/2023/016

4 Hochwasser-/Starkregenvorsorgekonzept;
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen zur Erstellung eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes Spay/2023/017

5 Bauleitplanung der Ortsgemeinde Spay;
Aufstellung des Bebauungsplans „Am Hohlweg“; Beratung und Beschlussfassung der Objektplanung Verkehrsanlagen Spay/2023/020

6 Gemeindestraßen;
Beratung und Beschlussfassung über Instandsetzungsarbeiten an der Backhausgasse

7 Liegenschaften;
Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung und Neuvergabe von Reinigungsdienstleistungen für die Grundschule, Kindertagesstätte und das Gemeindezentrum (Grundsatzbeschluss) Spay/2023/019

8 Bauhof;
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Kehrmaschine Spay/2023/021

9 Spielplatz "Im Mühren";
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Erteilung eines Auftrages für Landschaftsbauarbeiten
b) die Erteilung eines Auftrages für die Beschaffung von Spielgeräten Spay/2023/022

10 Sportplatz;
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Reinigungs- und Reparaturarbeiten Spay/2023/023

11 Gemeindestraßen;
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Markierungsarbeiten Spay/2023/024

12 Bauanträge und Bauvoranfragen;
Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Oberspay, Flur 3, Flurstück Nr. 41/3 (Mainzer Straße) Spay/2023/018

13 Bauantrag für das Grundstück in der Germarkung Niederspay, Flur 2, Flurstücke Nr. 1652 und 1653 (Im Faller) Spay/2023/025

14 Mitteilungen und Anregungen


Spay, den 27.06.2023

Peter Heil

Ortsbürgermeister

Einwendungen gegen die seit der letzten Sitzung vorgelegten Niederschriften des öffentlichen Sitzungsteils bitte ggf. vor Aufruf des ersten Tagesordnungspunktes vorbringen. Über die Einwendungen ist in diesem Fall als gesetzlicher Tagesordnungspunkt unter 1 ggf. zu beraten und zu beschließen: