Bericht über die Ratssitzung vom 21.03.2024

Top 1) Einwohnerfragestunde

Top 2) Sanierung Trauerhalle;

Vergabe von Planungsleistungen

Der Ortsgemeinderat beschließt, das Planungsbüro Scherb, Emmelshausen, mit den Leistungsphasen 1 bis 4 gemäß HOAI zu beauftragen. Die Honorarsumme beträgt 12.509,30 Euro inklusive Mehrwertsteuer.

Top 3) Bauleitplanung der Ortsgemeinde Spay;

Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplans „Am Hohlweg“

a) Vorstellung der Gestaltungsentwürfe
b) Zustimmung zum Gestaltungsentwurf

Der Ortsgemeinderat beschließt, das Bebauungsplanverfahren „Am Hohlweg“ mit dem Gestaltungsentwurf Alternative Nr. 3b als verkehrsberuhigter Ausbau fortzuführen. Sollte dieses Variante nicht möglich sein, erfolgt die Fortführung mit der Variante 3a.

Top 4) Ausbau Backhausgasse;

Grundsatzbeschluss über das weitere Vorgehen

Der Ortsgemeinderat beschließt den Ausbau der Backhausgasse und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Einholung von Honorarangeboten der Ingenieurbüros.

Top 5) Liegenschaften;

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von Reinigungsdienstleistungen für die Grundschule, Kindertagesstätte und das Gemeindezentrum

Der Ortsgemeinderat Spay beschließt die Reinigungsarbeiten an die Mindestbietende Firma zu vergeben.

Top 6) Zuschussantrag Bopparder Hamm e.V.

Der Ortsgemeinderat beschließt die Kosten für die Beschilderung, auf dem Gebiet des Kreises Mayen-Koblenz, bei dem Mittelrheinnischen Weinfrühling zu übernehmen.


Peter Heil
Ortsbürgermeister