Top 1) Einwohnerfragestunde

Top 2) Bauhof; Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Gefahrstofflagers

Der Ortsgemeinderat Spay beschließt die Anschaffung eines Gefahrstofflagers für 7.514,45 Euro.

Top 3) Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Strom 2024/25;
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Strom für die Jahre 2024 und 2025.

Der Ortsgemeinderat beschließt die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde zu bevollmächtigen, den für die Jahre 2024 und 2025 notwendigen Strom für die Ortsgemeinde Spay im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens/einer freihändigen Vergabe zu beschaffen, alle dazu erforderlichen Handlungen vorzunehmen und alle erforderlichen Willenserklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.

Top 4) Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas 2024/25;

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Erdgas für die Jahre 2024 und 2025 Entfällt, da ein Angebot vorliegt.

Top 5) Hochwasserschutz; Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Stegmaterial

Der Ortsgemeinderat Spay beschließt den Bürgermeister zu ermächtigen Unterstützung und Beratung bis zur Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen einzuholen.

Top 6) Uferpark Spay; Sachstandsinformation

Top 7) Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Gesellschaftsvertrag für die Fortführung der Veranstaltung "Rhein in Flammen"

Der Ortsgemeinderat Spay beschließt der neu zu gründenden Gesellschaft für die Fortführung der Veranstaltung Rhein in Flammen – vorbehaltlich der Zustimmung zum Gesellschaftervertrag – beizutreten.

Ab 2024 möchte die Rheinland-Pfalz-Tourismus GmbH nicht mehr als Veranstalter auftreten und somit stellt sich die Frage nach der zukünftigen Organisation. Diese muss schnellstmöglich entschieden werden um die notwendigen Strukturen aufzubauen und in die Veranstaltungsplanung einzusteigen.

Gemeinsam mit den anderen Kommunen und Akteuren stehen die Stadt Rhens, die Ortsgemeinde Spay und die Verwaltung der Verbandsgemeinde im engen Austausch zur zukünftigen Organisationsstruktur für Rhein in Flammen. Alle Vertreter der aktuell beteiligten Kommunen haben in den vorangegangenen Besprechungen ein Interesse daran zugesagt, die Veranstaltung auch in Zukunft stattfinden zu lassen.

Damit die Veranstaltung weitergeführt werden kann, soll eine Betreibergesellschaft gegründet und die Liquidität bereitgestellt werden. Hierzu wurden erste Vertragsvorschläge entworfen, welche sich zzt. noch in Prüfung befinden. Die Entwürfe werden sobald möglich in den einzelnen Gremien der Akteure in nichtöffentlicher Sitzung besprochen.

Die Verbandsgemeindeverwaltung spricht sich für eine zusätzliche Beteiligung der Verbandsgemeinde aus, da die Veranstaltung von überregionaler Bedeutung ist.

Über den Beitritt wird auf Ebene der Verbandsgemeinde im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Touristik beraten werden.

Das Sommerfest in Rhens und Spay zu Rhein in Flammen ist aus Sicht der Touristik vorbereitend für die Bundesgartenschau 2029 interessant und wichtig. Darüber hinaus hat es eine enorme überregionale Strahlkraft. Es hilft unser Rheinufer als Teil der Destination zwischen Koblenz und Boppard zu vermarkten. Deswegen möchte die Verwaltung die Rhein-Gemeinden in dieser Umbruchszeit der Veranstaltung unterstützen und sich an der Betreibergesellschaft beteiligen.

Top 8) Gemeindestraßen; Beratung und Beschlussfassung über die Widmung von Straßenflächen in Spay

Der Ortsgemeinderat Spay beschließt die Widmung. (Veröffentlichung erfolgte schon)

Top 9) Mitteilungen und Anregungen

Peter Heil
Ortsbürgermeister